Category Archives: Beschlüsse

Große CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz vom 6.-8. Mai 2018 in Frankfurt am Main – Entschließung zum Thema „Asylpolitik“

Verantwortung wahrnehmen und gesellschaftlichen Zusammenhalt durch eine konsequente Asyl- und Integrationspolitik ausbauen Im Rahmen des Flüchtlingszustroms hat ganz Deutschland besonders viel Solidarität und Menschlichkeit gezeigt. Der Schutz von Menschen, die politisch verfolgt werden oder unter die Genfer Flüchtlingskonvention fallen, ist …

Veröffentlicht in Allgemein, Beschlüsse |

Große CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz vom 6.-8. Mai 2018 in Frankfurt am Main – Entschließung zum Thema „Finanzplatz Deutschland stärken“

Finanzplatz Deutschland stärken, Chancen nutzen, Vertrauen geben und Stabilität wahren Der Finanzplatz Deutschland verfügt mit Frankfurt und der Rhein-Main-Region über eines der größten Finanzzentren der Welt, das zahlreiche Arbeitsplätze und damit einer Vielzahl von Menschen ein Einkommen bietet. Wichtige Einrichtungen …

Veröffentlicht in Allgemein, Beschlüsse |

Große CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz vom 6.-8. Mai 2018 in Frankfurt am Main – Entschließung zum Thema „Bezahlbares Wohnen“

„Bezahlbares Wohnen“ – mehr Neubau, mehr Wohneigentum und weniger Regulierungen Eine angemessene und bezahlbare Wohnung ist ein Grundbedürfnis jedes Menschen. Insbesondere Familien haben es angesichts des angespannten Wohnungsmarkts aber immer schwerer, entsprechenden Wohnraum zu finden. Bereits heute besteht, auch infolge …

Veröffentlicht in Allgemein, Beschlüsse |

CDU/CSU-Finanzpolitiker fordern rasche Verhandlungen über Glücksspielstaatsvertrag

Mohring: Sinnvoller ordnungspolitischer Rahmen für alle Anbieter gefragt Kiel – Die Landesregierungen sollen frühzeitig über einen neuen Glücksspielstaatsvertrag verhandeln, um eine „tragfähige, transparente und diskriminierungsfreie Glücksspielregulierung in Deutschland zu schaffen“. Das hat die Konferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der …

Veröffentlicht in Allgemein, Beschlüsse |

CDU/CSU-Finanzpolitiker: Vorbehalte zu EU-Plänen für Wirtschafts- und Währungsunion

Mike Mohring: Kein Euro-Finanzminister! Kiel – Die Landesregierungen sollen frühzeitig über einen neuen Glücksspielstaatsvertrag verhandeln, um eine „tragfähige, transparente und diskriminierungsfreie Glücksspielregulierung in Deutschland zu schaffen“. Das hat die Konferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion in den Ländern …

Veröffentlicht in Allgemein, Beschlüsse |

Schulstudie 2018 der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz

Berlin – Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Thüringens CDU-Fraktionsvorsitzender Mike Mohring, und der Sprecher der von CDU und CSU gestellten Kultusminister in der Kultusministerkonferenz, der Bayerische Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle, werben für den Abschluss eines Bildungsstaatsvertrags zwischen den deutschen Ländern. Mohring und …

Veröffentlicht in Allgemein, Beschlüsse |

Große CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz vom 21.-23. Juni 2017 in München – Entschließung zur Wirtschaftspolitik

2017 ist ein Entscheidungsjahr für die politische und insbesondere auch die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands. Die Bundestagswahl ist eine Richtungsentscheidung zwischen einer unionsgeführten Bundesregierung und Rot-Rot-Grün. Wer auf dem Boden der Sozialen Marktwirtschaft Arbeitsplätze schaffen und sichern will, der muss CDU/CSU …

Veröffentlicht in Beschlüsse |

Große CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz vom 21.-23. Juni 2017 in München – Entschließung zur Inneren Sicherheit

Die Innere Sicherheit hat für CDU und CSU oberste Priorität und stellt seit jeher einen massiven Grundpfeiler unserer Politik dar. Wir sind uns zwar der Tatsache bewusst, dass es absolute Sicherheit weder vor Straftaten noch vor Terroranschlägen geben kann. Aber …

Veröffentlicht in Allgemein, Beschlüsse |

Starke Ländliche Räume – starkes Deutschland

Ländliche Regionen machen knapp 90 Prozent der Fläche Deutschlands aus. Die Dörfer und kleinen Städte sind ein wichtiger Zukunftsraum auf dem Land und Heimat für 47 Millionen Menschen, das ist über die Hälfte der deutschen Bevölkerung. Dazu boomt die Wirtschaft: …

Veröffentlicht in Allgemein, Beschlüsse |

Das Geld schneller in die Straße und in Kitas bringen – Planung beschleunigen, öffentliche Investitionen schneller realisieren

Deutschland ist als wirtschaftsstarke Export- und Transitnation im Herzen Europas auf moderne öffentliche Investitionen und leistungsfähige Verkehrswege angewiesen. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht für ihr Steuergeld eine funktionierende öffentliche Infrastruktur. >> Download als PDF

Veröffentlicht in Beschlüsse |

Cookies & Skripte von Drittanbietern

Diese Website verwendet Cookies. Für eine optimale Performance, eine reibungslose Verwendung sozialer Medien und aus Werbezwecken empfiehlt es sich, der Verwendung von Cookies & Skripten durch Drittanbieter zuzustimmen. Dafür werden möglicherweise Informationen zu Ihrer Verwendung der Website von Drittanbietern für soziale Medien, Werbung und Analysen weitergegeben. Weitere Informationen finden Sie unter Datenschutz und im Impressum.
Welchen Cookies & Skripten und der damit verbundenen Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten stimmen Sie zu?

Sie können Ihre Einstellungen jederzeit unter Datenschutz ändern.

MENU