Category Archives: Beschlüsse

Große CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz vom 21.-23. Juni 2017 in München – Entschließung zur Wirtschaftspolitik

2017 ist ein Entscheidungsjahr für die politische und insbesondere auch die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands. Die Bundestagswahl ist eine Richtungsentscheidung zwischen einer unionsgeführten Bundesregierung und Rot-Rot-Grün. Wer auf dem Boden der Sozialen Marktwirtschaft Arbeitsplätze schaffen und sichern will, der muss CDU/CSU …

Veröffentlicht in Beschlüsse |

Große CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz vom 21.-23. Juni 2017 in München – Entschließung zur Inneren Sicherheit

Die Innere Sicherheit hat für CDU und CSU oberste Priorität und stellt seit jeher einen massiven Grundpfeiler unserer Politik dar. Wir sind uns zwar der Tatsache bewusst, dass es absolute Sicherheit weder vor Straftaten noch vor Terroranschlägen geben kann. Aber …

Veröffentlicht in Allgemein, Beschlüsse |

Starke Ländliche Räume – starkes Deutschland

Ländliche Regionen machen knapp 90 Prozent der Fläche Deutschlands aus. Die Dörfer und kleinen Städte sind ein wichtiger Zukunftsraum auf dem Land und Heimat für 47 Millionen Menschen, das ist über die Hälfte der deutschen Bevölkerung. Dazu boomt die Wirtschaft: …

Veröffentlicht in Allgemein, Beschlüsse |

Das Geld schneller in die Straße und in Kitas bringen – Planung beschleunigen, öffentliche Investitionen schneller realisieren

Deutschland ist als wirtschaftsstarke Export- und Transitnation im Herzen Europas auf moderne öffentliche Investitionen und leistungsfähige Verkehrswege angewiesen. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht für ihr Steuergeld eine funktionierende öffentliche Infrastruktur. >> Download als PDF

Veröffentlicht in Beschlüsse |

Freiheit, Sicherheit und eine offene Gesellschaft durch Recht und Ordnung gewährleisten

Freiheit, Sicherheit und eine offene Gesellschaft durch Recht und Ordnung gewährleisten Der islamistische Terrorismus des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) stellt eine fundamentale Bedrohung für ganz Europa und Deutschland dar und hat die Sicherheitslage in unserem Land drastisch verändert. Die Anschläge …

Veröffentlicht in Allgemein, Beschlüsse |

Besonderheiten regional tätiger Kreditinstitute bei der Bankenregulierung im Blick behalten

Besonderheiten regional tätiger Kreditinstitute bei der Bankenregulierung im Blick behalten: Initiative zur Befreiung und Entlastung kleiner Banken und Sparkassen von Regulierungsverschärfungen für global agierende Banken voranbringen Überschießende Umsetzung der EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie überprüfen   Die Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen stellen fest: …

Veröffentlicht in Allgemein, Beschlüsse |

Präsident der EZB muss Rechenschaft für geldpolitischen Kurs ablegen

Präsident der EZB muss Rechenschaft für geldpolitischen Kurs ablegen Vor dem anstehenden Gespräch des Präsidenten der Europäischen Zentralbank mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages am kommenden Mittwoch bringen die Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen ihre Sorge um den geldpolitischen Kurs …

Veröffentlicht in Allgemein, Beschlüsse |

Steuerfinanzierte Entwicklungshilfe an tatsächliche Rücknahme Ausreisepflichtiger knüpfen

Steuerfinanzierte Entwicklungshilfe an tatsächliche Rücknahme Ausreisepflichtiger knüpfen Die Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen stellen fest: Die Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher fordern, dass die Mittel für die Bekämpfung von Fluchtursachen vor Ort und für die Entwicklungshilfe aufgestockt werden. Die Entwicklungshilfe ist …

Veröffentlicht in Allgemein, Beschlüsse |

Beschluss der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz zur Landwirtschaft

Entschließung der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz zur Landwirtschaft Lübeck, den 7. Juni 2016 Landwirtschaft wertschätzen – Landwirte in der Krise nicht allein lassen Die deutsche Landwirtschaft ist eine wirtschaftlich bedeutsame, innovative, auf Nachhaltigkeit und damit auf die Zukunft orientierte Branche. 2% des Bruttoinlandsproduktes …

Veröffentlicht in Allgemein, Beschlüsse |

Beschluss der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden zur Infrastruktur

Entschließung der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz zur Verkehrs- und digitalen Infrastrukturpolitik Lübeck, den 7. Juni 2016 Bundesverkehrswegeplan 2030 – Vorrang für Mobilität Eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur ist von entscheidender Bedeutung für die wirtschaftliche Dynamik sowie die Lebensqualität in unserem Land. Sie trägt dem Mobilitätsbedürfnis …

Veröffentlicht in Allgemein, Beschlüsse |
MENU

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen