Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU (FVK) fordert im Rahmen ihrer dreitägigen Tagung auf Borkum diejenigen Bundesländer, in denen das 500. Reformationsjubiläum am 31. Oktober 2017 noch kein gesetzlicher Feiertag ist, auf, diesen Weg zu beschreiten.

„Mit Reformation verbinden wir Wandel, Veränderung und Aufklärung. Deshalb regt der Reformationstag in besonderer Weise zum Nachdenken über das eigene Wertegerüst an“, sagte Thüringens CDU-Fraktionschef Mike Mohring heute auf Borkum. Der Reformationstag als gesetzlicher Feiertag bietet die Chance, so der einstimmige Entschließungsantrag der Unionsfraktionschef von CDU und CSU im Bund und den Ländern, das Bewusstsein für dieses bedeutendste Ereignis der Neuzeit zu stärken.

Thüringen hat den Vorsitz der Konferenz der Unionsfraktionsvorsitzenden inne, Niedersachsen ist in diesem Jahr Gastgeberland.

Nachdrücklich sprachen sich die Fraktionschefs der CDU/CSU für eine angemessene Würdigung der DDR-Bürgerbewegung beim diesjährigen „Tag der Deutschen Einheit“ in Hannover ausgesprochen. Vor allem in diesem Jahr, in dem sich der Fall der Mauer zum 25. Mal jähre, müsse in besonderer Weise derjenigen gedacht werden, ohne die die Wiedervereinigung nicht geglückt wäre: den DDR-Bürgerrechtlern und den Millionen friedlicher Demonstranten im ganzen Land – das betonten die Fraktionsvorsitzenden von Niedersachsen und Thüringen, Björn Thümler und Mike Mohring.

Einstimmig fasste die Konferenz einen Beschluss zur Sicherung der Hochschulautonomie. „Unsere Hochschulen weiterzuentwickeln ist jenseits der Länderhoheit eine gemeinsame Aufgabe der Länder, des Bundes und ganz entscheidend der Hochschulen selbst“, so Thümler. „Dabei bildet die Freiheit von Forschung und Lehre das Rückgrat der Arbeit der deutschen Hochschulen.“

Den Schwerpunkt der Borkumer Agenda bildeten zudem Bundes- und Europathemen. Als Gäste der Konferenz kamen Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sowie David McAllister, Spitzenkandidat der CDU Deutschland für die Europawahl auf die Nordseeinsel. „Für Deutschland und Europa ist 2014 ein richtungsweisendes Jahr.

Die CDU ist gut aufgestellt für die anstehenden Europa-, Kommunal- und Landtagswahlen“, sagte Mohring. Im Hinblick auf die Europawahl betonte Thümler: „Die Entscheidung, David McAllister zum deutschlandweiten Spitzenkandidaten zu machen, war absolut richtig. Ich bin sicher, dass er Deutschland in Europa hervorragend vertreten wird.“

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Dirk Herrmann
Pressesprecher