Zur Forderung zur Absenkung der Stromsteuer, die die große CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 29.06.2025 einstimmig beschlossen hat, erklären der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz und Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL, und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Rheinland Pfalz, die die diesjährige Fraktionsvorsitzendenkonferenz ausgerichtet hatte, Gordon Schnieder MdL:
Manuel Hagel: „Ob Handwerker oder Familie, ob Wärmepumpe oder Werkhalle – zu teurer Strom bremst unsere Wirtschaft, bremst unser Wachstum und bremst unseren Wohlstand. Wir brauchen jetzt zügig eine breite Senkung der Stromsteuer – auch für unsere Handwerker, kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie privaten Haushalte. Das ist einfach fair und ein klares Bekenntnis zu Leistung, Mittelstand und zur Zukunft unserer Unternehmen. Es kann ein Funke sein, der unsere Wirtschaft wieder zündet. Wir spüren, dass die Menschen nach und nach wieder neues Vertrauen in die Handlungsfähigkeit von Staat und Regierung finden. Um das zu verstetigen, sollte jetzt bei der Stromsteuer ein klarer Lösungsweg vorgelegt werden – idealerweise mit einem konkreten Zeitplan hinterlegt.“
Gordon Schnieder: „Als Union haben wir eine Wende für die Menschen in Deutschland versprochen. Wir wollen eine starke Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und die Rückkehr auf einen Wachstumspfad für mehr Wohlstand. Dafür brauchen wir bessere Voraussetzungen für die Industrie, eine Entlastung des Handwerks und des Mittelstands und am Ende muss die Veränderung auch den Bürgerinnen und Bürgern im Geldbeutel ankommen. Die hohen Energiepreise sind für alle eine hohe Belastung und eine breite Senkung der Stromsteuer muss deshalb auch für alle kommen. Das schafft neuen Optimismus und die neue Bundesregierung kann damit einmal mehr zeigen, dass sie liefert. Die Senkung für das produzierende Gewerbe ist ein erster richtiger Schritt. Die Senkung für alle muss so schnell wie möglich folgen.“