Manuel Hagel MdL, Vorsitzender der Fraktionsvorsitzendenkonferenz: „Das Weimarer Dreieck wird zur Handlungsgemeinschaft – für ein sicheres, resilientes und wirtschaftlich starkes Europa.“
Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU aus den Landtagen, dem Deutschen Bundestag und der EVP-Gruppe im Europäischen Parlament sind am 30. November und 1. Dezember in Paris zur großen Fraktionsvorsitzendenkonferenz zusammengekommen. Neben Gesprächen mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Medien und Diplomatie hat die Konferenz einen Standpunkt zur trilateralen Energiepolitik im „Weimarer Dreieck“ zwischen Deutschland, Frankreich und Polen verabschiedet.
Manuel Hagel MdL, Vorsitzender der Fraktionsvorsitzendenkonferenz: „Das Weimarer Dreieck ist ein Format, in dem Deutschland, Frankreich und Polen gemeinsam Verantwortung für Europa übernehmen. Als Fraktionsvorsitzendenkonferenz wollen wir diesem Format neuen Schwung geben. Vor einem Jahr waren wir in Warschau – jetzt treffen wir uns in Paris. Dieser Ort passt: Paris steht wie kaum eine andere Stadt für die deutsch-französische Freundschaft, die immer einladend war und Partner eingebunden hat. Genau deshalb ist Polen als unverzichtbarer Partner in der Mitte Europas ein konstituierender Teil des Weimarer Dreiecks. Unsere Aufgabe ist es, aus dieser besonderen Partnerschaft eine echte Handlungsgemeinschaft zu formen – für ein Europa, das seine Zukunft selbst gestaltet.“
Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz und Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Brandenburg Dr. Jan Redmann: „Dass wir in Paris tagen, ist Ausdruck der besonderen Verantwortung der deutsch-französischen Freundschaft, die wir gerade in schwierigen Zeiten aktiv und bewusst pflegen. Wir setzen uns für eine gemeinsame, technologieneutrale Energiepolitik im Weimarer Dreieck ein, die Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz miteinander verbindet. Wir arbeiten Tag für Tag daran, das Vertrauen zwischen Deutschland und Frankreich zu vertiefen und unsere enge Partnerschaft als Fundament für ein handlungsfähiges und zukunftssicheres Europa zu stärken.“
Zum Weimarer Dreick als Treiber Europäischer Energiepolitik sagte Manuel Hagel: „Die Energieversorgung entscheidet darüber, welche Rolle Europa in der globalen Ordnung spielen wird. Wer Energie beherrscht, beherrscht Wertschöpfung – und wer Wertschöpfung beherrscht, bestimmt die Zukunft. Deshalb haben wir heute eine gemeinsame Erklärung zur europäischen Energiepolitik verabschiedet. Im Weimarer Dreieck wollen wir nicht länger nur koordinieren, sondern handeln.
Deutschland bringt seine Stärke bei Erneuerbaren Energien und stabilen Netzen ein, Frankreich seine jahrzehntelange Erfahrung in der Kernenergie, Polen sicherheitspolitische Klarheit und eine beeindruckende Transformationskraft. Wenn wir diese Stärken bündeln, entsteht eine europäische Energieordnung, die Versorgungssicherheit schafft, Investitionen ermöglicht und unsere Wettbewerbsfähigkeit stärkt. In einer Welt der großen Mächte von den USA bis China gilt: Europa kommt nur voran, wenn wir gemeinsame Interessen formulieren – und sie gemeinsam durchsetzen.“
Das verabschiedete Positionspapier sieht unter anderem einen regelmäßigen Energiedialog, abgestimmte Notfall- und Engpassplanungen, einen schnelleren Ausbau grenzüberschreitender Energieinfrastruktur, gemeinsame Wasserstoffprojekte sowie die Stärkung der Deutsch-Polnischen Energieplattform vor. Ziel ist eine souveräne, widerstandsfähige und wettbewerbsfähige europäische Energiepolitik.
Der Stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Landtag von Bayern, Winfried Bausback MdL ergänzt: „In diesen geopolitisch herausfordernden Zeiten hat die Zusammenarbeit mit Frankreich und Polen eine ganz besondere Bedeutung. Unsere Sicherheitslage verlangt, dass wir den Mut haben, eine wirklich europäische Rüstungsindustrie zu schaffen – leistungsfähig, vernetzt und unabhängig. Zugleich müssen wir gemeinsam alles beiseiteräumen, was uns im Wettstreit mit den großen globalen Playern ausbremst. Ich denke dabei vor allem an den Abbau überbordender Bürokratie. Europa kommt nur voran, wenn wir uns auf das Wesentliche konzentrieren, Klarheit schaffen – und geschlossen handeln.“
Die Delegation nahm im Rahmen ihres Besuchs auch an der Flammenzeremonie am Grab des Unbekannten Soldaten am Arc de Triomphe teil und legte dort einen Kranz nieder. Manuel Hagel sagte anschließend: „Das Grab des Unbekannten Soldaten steht stellvertretend für Generationen, die in Kriegen gelitten haben und gestorben sind. Als ich dort stand, hat mich das sehr berührt. Ich habe mich gefragt: Was war sein Schicksal? Wer hat um ihn geweint, wer hat auf ihn gewartet – vergeblich? Warum haben die Nationen ganze Generationen junger Männer in sinnlosen Kriegen geopfert? Auf diese Fragen ist es schwer, Antworten zu finden. Umso klarer ist für mich die Konsequenz: Nie wieder dürfen wir zurückfallen in Nationalismus, Chauvinismus und Abschottung. Die kleine flackernde Flamme über diesem Grab zeigt, wie zerbrechlich Frieden ist. Sie erinnert mich an die Verantwortung, die wir heute tragen – damit Europa ein Kontinent des Friedens bleibt.“