01.07.2025 | Beschlüsse
Hambacher Positionen zu Wirtschaft und KI – Wohlstand und Fortschritt
Deutschland stellt sich den großen wirtschaftlichen Herausforderungen. Nach Jahren einer von Unsicherheit, Überregulierung und ideologischen Vorgaben geprägten Politik befindet sich unser Land in einer ernsthaften wirtschaftlichen Schieflage. Gemäß den Prognosen der OECD und des ifo-Instituts ist auch für 2025 lediglich …
Deutschland stellt sich den großen wirtschaftlichen Herausforderungen. Nach Jahren einer von Unsicherheit, Überregulierung und ideologischen Vorgaben geprägten Politik befindet sich unser…
01.07.2025 | Beschlüsse
Hambacher Grundsatzerklärung – Demokratie in bewegten Zeiten
„Freiheit, Einheit, Europa“- die großen Ideen des Hambacher Festes sind hochaktuell. Dies gilt gerade in einer Zeit des gesellschaftlichen Wandels, in der Demokratien weltweit unter Druck geraten, Bündnisse brüchig werden, sich der demokratische Diskurs verändert und wir die Verrohung der …
„Freiheit, Einheit, Europa“- die großen Ideen des Hambacher Festes sind hochaktuell. Dies gilt gerade in einer Zeit des gesellschaftlichen Wandels, in…
30.06.2025 | Allgemein
Manuel Hagel MdL und Gordon Schnieder MdL zur Forderung nach der Absenkung der Stromsteuer
Zur Forderung zur Absenkung der Stromsteuer, die die große CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 29.06.2025 einstimmig beschlossen hat, erklären der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz und Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL, und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Rheinland Pfalz, die die diesjährige Fraktionsvorsitzendenkonferenz ausgerichtet …
Zur Forderung zur Absenkung der Stromsteuer, die die große CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 29.06.2025 einstimmig beschlossen hat, erklären der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz und…
29.06.2025 | Beschlüsse
Absenkung der Stromsteuer
Mit der geplanten Senkung der Netzentgelte zum 01.01.2026 werden wir Wirtschaft und Verbraucherinnen und Verbraucher in einem ersten Schritt mit 6,5 Mrd. Euro jährlich entlasten. Zudem schaffen wir die Gasspeicherumlage in Höhe von 3,4 Mrd. Euro ab. Perspektivisch wollen wir …
Mit der geplanten Senkung der Netzentgelte zum 01.01.2026 werden wir Wirtschaft und Verbraucherinnen und Verbraucher in einem ersten Schritt mit 6,5…
23.11.2024 | Beschlüsse
In schweren Zeiten braucht es ein starkes Europa: Das Weimarer Dreieck als europäisches Kraftzentrum
Wir stehen dafür, dass die EU auch in Zukunft das Fundament unserer Freiheit, Sicherheit und unseres Wohlstands bleibt und wollen hierzu unseren Beitrag leisten. >> Download als PDF
Wir stehen dafür, dass die EU auch in Zukunft das Fundament unserer Freiheit, Sicherheit und unseres Wohlstands bleibt und wollen hierzu unseren…
16.06.2024 | Beschlüsse
Deutschlands Wirtschaft von Bürokratie entfesseln und entschlossen voranbringen!
16.06.2024 | Beschlüsse
Katastrophenschutz weiterdenken – Für den Ernstfall gewappnet
04.03.2024 | Beschlüsse
Für ein Europa der Freiheit und Sicherheit. Für ein Europa des Wohlstands und der Stabilität.
Die Europäische Union (EU) ist die Grundlage für unsere Freiheit, unseren Frieden und unseren Wohlstand. Diese Errungenschaften und die Stabilität unserer Demokratien sind herausgefordert wie selten zuvor. Krieg und Terror, Hegemoniestreben autoritärer Akteure und verschärfter internationaler Wettbewerb gefährden unsere europäische …
Die Europäische Union (EU) ist die Grundlage für unsere Freiheit, unseren Frieden und unseren Wohlstand. Diese Errungenschaften und die Stabilität unserer…
04.03.2024 | Beschlüsse
Kinder und Jugendliche schützen. Cannabis-Legalisierung stoppen.
Die Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktionen in den deutschen Landtagen, des Deutschen Bundestages und der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion lehnen die von der Bundesregierung und den Koalitionsfraktionen auf den Weg gebrachte Legalisierung von Cannabis durch das Cannabisgesetz (Gesetz zum kontrollierten Umgang mit …
Die Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktionen in den deutschen Landtagen, des Deutschen Bundestages und der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion lehnen die von der…
01.02.2024 | Allgemein, Beschlüsse
Konferenz der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden fordert Migrationsgipfel
Stuttgart/München – Die CDU/CSU-Fraktionvorsitzendenkonferenz aus Europa, Bund und Ländern sieht wegen der weiterhin hohen Flüchtlingszahlen und den enormen Belastungen für die Länder, die Kommunen und die Gesellschaft dringenden Handlungsbedarf. Daher fordert sie von Bundeskanzler Olaf Scholz die zeitnahe Einberufung einer …
Stuttgart/München – Die CDU/CSU-Fraktionvorsitzendenkonferenz aus Europa, Bund und Ländern sieht wegen der weiterhin hohen Flüchtlingszahlen und den enormen Belastungen für die…